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BVerwG, 20.01.1988 - 4 B 4.88 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 02.10.1987 - 8 S 1486/87
- BVerwG, 20.01.1988 - 4 B 4.88
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75
Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme
Auszug aus BVerwG, 20.01.1988 - 4 B 4.88
Daß sich aus dieser Vorschrift nach Maßgabe der in BVerwGE 52, 122 aufgestellten Grundsätze Drittschutz ableiten läßt, hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats zutreffend entschieden (Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - ZfBR 1983, 243). - BVerwG, 05.08.1983 - 4 C 96.79
Funktionslos-Werden eines Bebauungsplans; Nachbarschützende Funktion des § 15 …
Auszug aus BVerwG, 20.01.1988 - 4 B 4.88
Daß sich aus dieser Vorschrift nach Maßgabe der in BVerwGE 52, 122 aufgestellten Grundsätze Drittschutz ableiten läßt, hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats zutreffend entschieden (Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - ZfBR 1983, 243). - BVerwG, 07.02.1974 - III C 115.71
Auszug aus BVerwG, 20.01.1988 - 4 B 4.88
Nichts anderes gilt auch für die Rüge der Abweichung des Berufungsurteils von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Februar 1974 (- 3 C 115.71 - BVerwGE 44, 339 [BVerwG 07.02.1974 - III C 115/71]); da sich das Berufungsgericht mit der genannten Entscheidung nur in den das Urteil nicht tragenden Gründen befaßt hat, ist für die Zulassung der Revision ohne Bedeutung, ob insoweit eine Abweichung vorliegt.